Neujahrsempfang im Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr – Zur Friedenssicherung weltweit unterwegs

Foto Alexandra Leonhardt

Geilenkirchen. Am 19.11.2013 hat der damalige Staatssekretär beim Bundesministerium der Verteidigung, Rüdiger Wolf, das Absichtskonzept zur Internationalisierung des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw), in Geilenkirchen, gebilligt. Dies gab der Kommandeur, Brigadegeneral Jürgen Beyer, auf dem Neujahrsempfang beim ZVBw offiziell vor den zahlreichen geladenen Gästen bekannt. Um sich über die weitere Entwicklung in der Selfkant-Kaserne zu unterrichten waren u.a. der Landtagsabgeordnete Bernd Krückel, sowie der Kreisdirekter des Kreises Düren, Georg Beyß,  sowie der Bürgermeister Thomas Fiedler erschienen. Auch aus den Nachbargemeinden wurden zahlreiche Vertreter, u.a. die Bürgermeister Herbert Corsten (Selfkant), Bernd Jansen (Hückelhoven) und Wolfgang Jungnitsch (Übach-Palenberg), begrüßt. Da das ZVBw für Geilenkirchen auch einen hohen wirtschaftlichen Faktor darstellt, waren auch u.a. die Vorstände der Raiffeisenbank eG. Klaus-Dieter Kroll und Thomas Giessing und der Hauptgeschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Heinsberg, Dr. Michael Vondenhoff erschienen. Auch der amerikanische Kommandeur des NATO E-3A Verbandes, Major General Andrew M. Mueller, erkundigte sich über die weitere Entwicklung in der Selfkant-Kaserne.

In seinem Resümee über das Jahr 2013 betonte Brigadegeneral Beyer die umfangreiche Personalabstellung für Auslandseinsätze. So waren und sind neben den originären 131 Inspektionseinsätzen im Rahmen der Rüstungskontrolle, Soldatinnen und Soldaten des Zentrums in Ägypten, Afghanistan, Kenia, Sudan, Süd-Sudan, Mali, Uganda und im Kosovo zur Friedenssicherung tätig gewesen. Er betonte auch die Unterstützungsleistungen des ZVBw für die der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) im Rahmen der Chemiewaffenvernichtung in Syrien.

„Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung sind integraler Bestandteil der deutschen und europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Der zunehmende Einsparungsdruck knapper Verteidigungshaushalte im Bereich Deutschlands und seiner Vertragspartner darf nicht zur Reduzierung der Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung führen. Es droht die Gefahr einer Erosion bestehender Verträge und Abkommen, die seit Ende des Kalten Krieges das friedliche Miteinander in Europa garantiert haben“ ist aus dem Absichtskonzept zu entnehmen.  Deutschland unterhält mit dem ZVBw in der Selfkant-Kaserne, Geilenkirchen, eine der weltweit größten und leistungsfähigsten Verifikationsorganisationen, die zum international hohen Ansehen Deutschlands als Akteur im Bereich Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung maßgeblich beiträgt. Ziel einer Internationalisierung ist es, anderen Nationen Möglichkeiten zu bieten, sich an Deutschland anzulehnen. Dadurch würde es beiden Seiten im Idealfall ermöglicht werden, Rechte und Pflichten, die aus bestehenden und zukünftigen Verträgen und Abkommen erwachsen, dauerhaft und ggf. wieder vollumfänglich wahrzunehmen. In einem ersten Schritt wird eine Kooperation, mit dem Ziel einer Integration, mit den BeNeLuX-Staaten, Österreich und der Schweiz angestrebt. Weitere NATO- und EU-Staaten könnten sich dann anschließen. Neben der Integration von Fachpersonal ist auch eine Übernahme von Dienstleistungen für andere Länder möglich. „Eine Internationalisierung kann langfristig in die Umwandlung des nationalen ZVBw in ein internationales Verifikationszentrum münden, das von interessierten Partnern gemeinsam betrieben wird, oder, sofern sich hierfür international ein Bedarf abzeichnet, das selbständig oder unter dem Dach einer internationalen Organisation arbeitet und aus nationalen Entscheidungsprozessen herausgelöst ist“ so lässt das Bundesverteidigungsministerium verlautbaren. Durch dieses Absichtskonzept ist die Dienststelle in Geilenkirchen im Außen- und sicherheitspolitischen Konzept Deutschlands deutlich aufgewertet worden. Dies verknüpfte Brigadegeneral Beyer mit der Hoffnung, dass das Zentrum für Verifikationsaufgaben  mittelfristig wieder ein eigenes Flugzeug bekommen könnte, um ohne im Rahmen der Offenen-Himmel-Vereinbarungen sensorgestützte Inspektionen kostspielige Flugzeuganmietungen eingehen zu müssen.